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Arbeitsgruppe Sicherheits- und Außenpolitik

Zum Thema

Wie wird in der Europäischen Union künftig die Sicherheit gewährleistet? Ist die Erweiterung ein Faktor der Unsicherheit oder der Stabilisierung? Und welche Gestalt soll eine gemeinsame Außenpolitik haben?

Aus dem Gedanken heraus, dass nie wieder Krieg auf Europäischen Kontinent statt finden sollte legten sechs Staaten in den Fünfzigern den Grundstein der heutigen Europäischen Union. Immer wieder zog sich die Idee der Friedenssicherung wie ein roter Faden durch die Geschichte der europäischen Integrationsgeschichte. So wurden 1981 Griechenland, 1986 Portugal und Spanien als damals junge Demokratien aufgenommen. Mit dem Erweiterungsetappen in 2004und Anfang 2007 hat die EU die historische Chance der Einigung des einst geteilten Europas wahrgenommen. Zentral wird hier in Zukunft die Frage sein, ob sich die Aufnahme weiterer Mitglieder stärkend in Punkto Sicherheit auswirken wird.

Dass es aber nicht mehr nur um Friedenssicherung untereinander geht, wurde mit dem Terroranschlägen in der Vergangenheit deutlich. So heißt es in der Erklärung zur Zukunft Europas, die von den Staats- und Regierungschefs 2004 verabschiedet wurde: „Nach dem Fall der Berliner Mauer sah es einen Augenblick so aus, als ob wir für lange Zeit in stabilen Weltordnung ohne Konflikte leben könnten.(...) Doch wenige Jahre danach ist und diese Sicherheit abhanden gekommen. Welche Rolle spielt Europa in dieser gewandelten Welt? Muss Europa nicht – nun, da es endlich geeinigt ist, eine führende Rolle in einer neuen Weltordnung übernehmen?“

Kann ein gemeinsames außenpolitisches Agieren der EU mehr Stärke auf der weltpolitischen Bühne bedeuten?67 % der europäischen Bevölkerung befürworten eine gemeinsame Außenpolitik der EU gegenüber anderen Staaten. Einen europäischen Außenminister befürworten 65 % der Befragten. Dieser Außenminister wäre einer der bedeutendsten Neuerungen der EU-Verfassung, die jedoch noch nicht in Kraft ist. Dank dieser Persönlichkeit dürfte das auswärtige Handeln der EU an Wirksamkeit und Kohärenz gewinnen.

Letztlich muss auch die Frage gestellt werden, wie man mit den Nachbarn an den Außengrenzen der EU umgehen soll. Die Klärung der Nachbarschaftspolitik ist auch als Alternative zu immer neuen Erweiterungsrunden von besonderem Interesse.

Die Erweiterung bietet im gleichen Maße Chancen und Herausforderungen für die Außen- und Sicherheitspolitik in Europa. Diese zu diskutieren wird Aufgabe dieses Ausschusses sein.

 

 

 

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